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Stand 01.12.2003
Betreiber des Online-Shops exxcalibur.de ist die Einzelunternehmung
Andreas Hoffmann
Bostonring 2
D-71686 Remseck.
Tel. 07141-2982633
Fax 07141-2982635
im folgenden "Lieferer" genannt."
1. Eigentumsvorbehalt
(a) Die Waren bleiben Eigentum des Lieferers bis zur Erfüllung sämtlicher ihm gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung zustehender Ansprüche.
(b) Der Lieferer ist berechtigt, die Vorbehaltsware in Besitz zu nehmen, wenn der Besteller mit der Erfüllung der gegen ihn bestehenden Ansprüche aus der Geschäftsverbindung in Verzug kommt.
(c) Das Verlangen der Herausgabe oder die Inbesitznahme stellt keinen Rücktritt vom Vertrag dar.(d) Nach vollständiger Befriedigung aller Ansprüche des Lieferers aus der laufenden Geschäftsbeziehung gehen das Eigentum an der Vorbehaltsware auf den Besteller über.
2. Zahlungsbedingungen
Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorkasse oder Nachnahme bezahlen.
Sollte ein Artikel, der mit Vorauskasse bezahlt wurde, ausnahmsweise nicht innerhalb von 14 Tagen ausgeliefert werden können, wird diese Zahlung auf Wunsch des Kunden unverzüglich per Überweisung oder Verrechnungsscheck nach Gutschrift wieder zurückerstattet - Verrechnungsschecks werden in diesem Fall erst gar nicht eingelöst, sondern nach Wunsch des Kunden zurückgesandt oder vernichtet.
UNSERE BANKVERBINDUNG LAUTET:
Postbank Stuttgart - BLZ: 600 100 70 - Kto.Nr. 55054709
3. Lieferung
(a) Teillieferungen und Teilrechnungen sind in zumutbarem Umfang zulässig.
(b) Fixtermine hinsichtlich der Lieferung werden nicht akzeptiert. Ein Kauf auf Probe gem. § 495 Abs. 1 BGB ist ausgeschlossen.
4. Gewährleistung, Garantie, Haftung
(a) Rücksendungen von Reklamationen nur fachgerecht in der Originalverpackung.
(b) Kleine Abweichungen in Größe, Form, Qualität und Farbe sind möglich und können nicht zu Beanstandungen führen. Für versteckte Mängel gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
(c) Wir behalten uns das Recht der Wandlung bei Artikelmängeln vor.
(d) Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.
5. Unmöglichkeit, Vertragsanpassung
(a) Wird dem Lieferer die ihm obliegende Lieferung oder Leistung unmöglich, so gelten die allgemeinen Rechtsgrundsätze mit der folgenden Maßnahme: Ist die Unmöglichkeit auf Verschulden des Lieferers zurückzuführen, so ist der Besteller berechtigt, Schadensersatz zu verlangen. Jedoch beschränkt sich der Schadensersatzanspruch des Bestellers auf 10% des Wertes desjenigen Teils der Lieferung oder Leistung, welcher der Unmöglichkeit nicht in zweckdienlichen Betrieb genommen werden kann. Schadensersatzansprüche des Bestellers, die über die genannte Grenze in Höhe von 10% hinausgehen, sind ausgeschlossen.
(b) Sofern unvorhergesehene Ereignisse die wirtschaftliche Bedeutung oder den Inhalt der Lieferung oder Leistung erheblich verändern oder auf den Betrieb des Lieferers erheblich einwirken, wird er Vertrag angemessen angepasst. Soweit dies wirtschaftlich nicht vertretbar ist, steht dem Lieferer zu, vom Vertrag zurückzutreten.
(c) Höhere Gewalt berechtigt uns, unsere Leistung für die Dauer der Behinderung und einer anschließenden Anlaufzeit hinauszuschieben, oder, wenn sie uns die Leistung unmöglich macht oder wesentlich erschwert, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Als höhere Gewalt gelten auch Streiks, unvorhersehbare Betriebsstörungen beim Produzenten, Rohstoffverknappung oder unvorhersehbare Ausfälle bei unserer eigenen Auslieferung. Unter Ausschluss aller sonstigen Ansprüche kann der Besteller in diesen Fällen von uns die Erklärung verlangen, ob wir vom Vertrag zurücktreten, oder innerhalb angemessener Zeit liefern wollen.
6. Gerichtsstand
Soweit der Besteller Kaufmann ist und in dieser Eigenschaft bestellt, gilt das Amtsgericht Stuttgart als Gerichtsstand.
7. Verbindlichkeit des Vertrags
(a) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Das gilt nicht, wenn das Festhalten an dem Vertrag eine unzumutbare Härte für eine Partei darstellen würde.
(b) Im Falle der Unwirksamkeit einer dieser vereinbarten Bestimmungen gilt an deren Stelle die gesetzlich zulässige Vertragsbedingung als stillschweigend vereinbart.
8. Gültigkeit der Liefer- und Zahlungsbedingungen
(a) Es gelten ausschließlich diese Liefer- und Zahlungsbedingungen mit denen sich der Besteller durch die Auftragserteilung einverstanden erklärt, und zwar ebenso für künftige Geschäfte, auch wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen ist, sie aber dem Besteller bei einem Angebot oder von uns bestätigten Auftrag zugegangen sind.
(b) Wird der Auftrag abweichend von unseren Bedingungen erteilt, so gelten auch dann nur unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen, selbst wenn wir nicht widersprechen. Abweichungen gelten also nur, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind.
(c) Alle vorangegangenen ABG verlieren ihre Gültigkeit.
9. Fernabsatzgesetz
Widerrufsrecht nach § 361a BGB
Sie können den Kaufvertrag nach § 361a BGB widerrufen. Der Widerruf muß keine Begründung enthalten und schriftlich oder durch Rücksendung der Sache innerhalb von 2 Wochen erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Frist von 2 Wochen beginnt nicht vor Erhalt dieser Belehrung und nicht vor dem Tag des Eingangs der Ware bei Ihnen.
Gem. § 361a Abs. 2 BGB sind Sie zur Rücksendung der Ware auf unsere Kosten und unsere Gefahr verpflichtet.
Bei "unfreien" Rücksendungen entstehen unnötige Nachentgelte (derzeit ca. 0,70 EUR bei Paketen), die wir Ihnen in Rechnung stellen. Wir bitten Sie daher die Ware ausreichend zu frankieren. Geben Sie bitte bei Rücksendung Ihre Bankverbindung an, auf die wir Kaufpreisgutschrift und Rücksendeporto überweisen können.
Bei Bestellungen bis zu 40,00 EURO (Bestellwert brutto) tragen Sie die Rücksendekosten, außer wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht oder Mängel vorliegen.
Sollte sich die Ware innerhalb der Widerrufsfrist verschlechtert haben oder nicht mehr herausgegeben werden können, sind Sie zum Ersatz des Wertes der Ware verpflichtet, soweit Sie die Verschlechterung zu vertreten haben. Für die Überlassung des Gebrauchs oder die Benutzung der Ware durch Sie sowie für sonstige Leistungen bis zum Zeitpunkt der Ausübung Ihres Rückgaberechts ist deren Wert an uns zu vergüten.
RÜCKSENDEANSCHRIFT / Widerrufsempfänger:
Andreas Hoffmann
Bostonring 2
D-71686 Remseck
11. Versandkosten
Es werden für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland keine Versandkosten erhoben (im Preis enthalten). Für Lieferungen in das Ausland werden mindestens 12,80 EUR erhoben (vgl. Tabelle). Falls in Teillieferungen geliefert werden muß, werden die Versandkosten nur einmal erhoben. Die Versandkosten sind im Falle einer Warenrückgabe nicht erstattungsfähig.
12. Besondere Geschäftsbedingungen für Unternehmen (B2B-Geschäft):
Die wichtigsten Unterschiede in unseren AGB für Unternehmen (Besteller ist ein gewerbliches oder freiberufliches Unternehmen, z.B. Freiberufler, Einzelunternehmen, GbR, OHG, KG, GmbH, AG etc.) zu den vorgenannten Bedingungen sind
- Das oben beschriebene Widerrufs- und Rückgaberecht gilt nicht.
- Die angegebenen Preise gelten auch für Unternehmen.
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